Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - "Kunst am Bau"

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.10.2018   KA/008/2018-2020 Kreisausschuss, Finanzausschuss 
Gremium:Kreisausschuss 
Beschluss:Beschluss: einstimmig angenommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Zu Beginn erläuterte KR Grehl die Gründe seiner Antragstellung.

Dabei wies er darauf hin, dass großer Wert auf die regionale Ausschreibung der Kunstwerke gelegt werden soll. Zudem müsse eine Bagatellgrenze festgelegt werden.

Die Vorsitzende regte anschließend an, Kunst am Bau unterhalb der Bagatellgrenze nicht einzufordern.

In der darauf folgenden Diskussion äußerten sich die Kreisräte zur Schaffung einer Grundlage für Kunst am Bau durchweg positiv.

Man verständigte sich jedoch darauf, zunächst einen Grundsatzbeschluss, als Rahmen für den endgültigen Beschluss durch den Kreistag, zu fassen.

 

Im Anschluss daran erging nachfolgender einstimmiger Beschluss:


Der Kreis- und der Finanzausschuss empfehlen dem Kreistag nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Landkreis Weilheim-Schongau ist grundsätzlich bereit bei Hochbaumaßnahmen (Neubau- und Generalsanierung) Kunst am Bau umzusetzen.
  2. Kunst am Bau wird grundsätzlich immer dann realisiert, wenn mit einer Einzelmaßnahme die Bagatellgrenze von 3 Mio. € Bausumme Brutto überschritten wird.
  3. Der Landkreis wird dazu soweit wettbewerbsrechtlich möglich die Vergabe im Rahmen eines Wettbewerbs mit bevorzugt regionaler Beteiligung ausloben und vergeben.
  4. Die Höhe des Budgets Kunst am Bau wird im Rahmen des Gesamtbudgets der jeweiligen Baumaßnahme durch die Kreisgremien im Einzelfall festgelegt.
  5. Die näheren Details zur Umsetzung werden durch Frau Landrätin im Rahmen einer Dienstanweisung an die Kommunale Finanz- und Bauverwaltung geregelt.